Unheilbar zerstritten?

Shownotes

Der Streit um Recht und Rechtsstaatlichkeit zwischen Brüssel und Warschau brodelt seit Jahren und droht jetzt zu eskalieren. Worum geht es in diesem Konflikt und wie könnte ein Kompromiss aussehen. Darüber spricht Nana Brink mit Raphael Bossong und Kai-Olaf Lang.

Gäste:

Dr. Raphael Bossong ist Experte für Fragen zur Justiz in der Europäischen Union und zum politischen System der EU.

Dr. Kai-Olaf Lang ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe EU/Europa. Seine Forschungsschwerpunkte sind Mittel- und Osteuropa und die EU-Erweiterungspolitik.

Moderation: Nana Brink

Literaturempfehlungen:

Kai-Olaf Lang: Ist Polen schon verloren? Der Verfassungsstreit mit der EU Darf die EU einem Mitgliedsland die Gelder kürzen? Polen und Ungarn wehren sich gegen diesen sogenannten „Rechtsstaatsmechanismus“. Der Europäische Gerichtshof soll nun entscheiden. Wer ist der Souverän in der Staatengemeinschaft der EU? (Forumsdiskussion SWR2, 20.10.2021)

Raphael Bossong: Rechtsstaatlichkeit in der EU: Die Debatte über eine Einschränkung von Finanzzahlungen und ungelöste Grundsatzkonflikte (SWP Aktuell, 10.9.2020)

Kai-Olaf Lang, Raphael Bossong: Rechtsstaatlichkeit in der EU: Was kann und sollte die EU dafür tun? Seit Jahren bemüht sich die EU, Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten abzubauen. Wie existenziell ist das Rechtsstaatsprinzip und seine Verteidigung für die EU – und wie gefährlich kann dieser Streitpunkt dem Zusammenhalt der Union werden? (SWR Podcast, 5.8.2020)

Molly O’Neal: The European Commission’s Enhanced Rule of Law Mechanism (SWP Comment, 5.12.2019)